Da der geschätzte Blogger-Kollege Llarian zu Beginn dieser Woche hinsichtlich der Ausgestaltung des Parcourses für die in gut fünf Wochen anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA eine gute Übersichtkarte entworfen hat und die Regeln des Spiels als allgemein bekannt vorausgesetzt werden dürfen, kann ich es mir leicht machen und brauche nur noch wie beim letzten Wahlgang vor vier Jahren den Ausgang des Matches mitzuteilen.
Ich habe es mir in den letzten Jahren (die Wahl von 2016 war hier der Anlaß) zur Angewohnheit gemacht, einen anstehenden Wahlgang nicht unter der Perspektive "wer könnte es werden?", "was spricht für oder gegen diesen oder jenen Kandidaten?" zu sehen, sondern es auf die schlichte Frage "wer WIRD es?" herunterzubrechen. Es wird einen Wahlausgang geben, der Gewinner wird feststehen (wenn auch womöglich mit einiger legalistischer Verzögerung), und die Unwägbarkeiten, die "known knowns" und "known unknowns", vor allem die eigenen Präferenzen werden nach Feststehen des Endergebnisses keine Rolle mehr spielen. Das mag wie ein semantischer Taschenspielertrick wirken, es läßt die Angelegenheit aber in anderer Perspektive erkennen, es taucht sie in ein anderes Licht. (Man beachte auch, daß aus dieser Optik ein Faktor des üblichen wahltaktischen Rasenschachs weitgehend entfällt, nämlich Überlegungen der Art: "wenn Trump die 'swing states' nicht für sich entscheiden kann, aber statt dessen auf die Stimmen aus Minnesota, Wisconsin und Michigan zählen kann..." Es reicht, daß ein Kandidat auf eine Mehrheit an Wahlmännern aus seiner Partei zählen kann - deren Anzahl von der Bevölkerungszahl der jeweils entsendenden Bundesstaaten abhängt - die ihn im Dezember in sein Amt wählen.)
Freilich ist die Gemengelage dieses Mal etwas anders als 2016.
Um es vorwegzunehmen: der Wahlsieger wird nicht Joe Biden heißen.
Und dies wird nicht aufgrund des Szenarios so sein, das in den sozialen Medien in den USA seit einigen Wochen diskutiert bzw. befürchtet wird: daß Biden mental nicht mehr in der Lage sein könnte, das Amt auszuüben und durch einen Amtverzicht seine "running mate" Kamala Harris, ohne gewählt worden zu sein, die Führung der Vereinigten Staaten übernimmt. Und dies nicht im Lauf der nächsten Amtsperiode, sondern gleich zu ihrem Anfang, wenn nicht sogar schon vor der Stabsübergabe im Weißen Haus am 20. Januar 2021. Die Aussicht darauf dürfte, wenn überhaupt, zu einer Zunahme der Stimmen für den Amtsinhaber führen. Mit dergleichen Manövern läßt sich vielleicht die Spitze der EU besetzen (wie wir im vorigen Jahr in Fall Frau von de Leyens gesehen haben), die US-Bürger würden ein solches Verfahren, das allen über 200 Jahre lang tradierten demokratischen Traditionen des landes diametral widerspricht, nicht hinnehmen.
Es geht also nicht um die Frage des Wahlausgangs, sondern nur um die Höhe des Wahlsiegs. Hier gibt es freilich einige Faktoren, die diese Höhe im Lauf der nächsten vier Wochen noch beeinflussen dürften. (Was während der letzten zehn Tage eines solchen Rennens vorfällt, hat erfahrungsgemäß keinen Einfluß mehr auf das Abstimmungsverhalten der Wähler.) Im Einzelnen:
Der unwichtigste Faktor dürfte die erfreuliche Entwicklung im Nahen Osten sein - und die Aussicht, daß Präsident Trump im Oktober tatsächlich für die Stiftung des Friedens zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten der Friedensnobelpreis zuerkannt wird. Bahrain steht ebenfalls kurz davor, formell seinen Frieden mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten, dem einzigen westlichen Land dort und der unverbrüchlichen zuflucht des jüdischen Volkes zu machen, und Präsident Trump hat im August von weiteren acht Staaten gesprochen, bei denen Ähnliches im Aussicht stehe. Tatsächlich ist, aller Erfahrung der letzten 70 Jahre nach, die politische Entwicklung in Nahen Osten und anderswo auf der Welt aber ohne Auswirkung auf die Wahlen in den USA, bei denen es auf die Verhältnisse und Aussichten im Land ankommt.
(Ein kleines Beiseit: verschiedentlich ist in den sozialen Medien in der letzten Woche scherzhaft angemerkt worden, daß der Friedensnobelpreis für Präsident Carter für den Friedenschluß zwischen Israel und Ägypten in Camp David 1979 ihn ja auch seine Wiederwahl gekostet habe. Das stimmt nicht. Dieser Frieden wurde auch in dn USA als äußerst positiv und als Gewinn aufgefaßt. Was negativ ausschlug und Carter gegen Ronald Reagan verlieren ließ, war die im Gefolge davon durch die Golfstaaten ausgelöste Ölkrise, die die US-Wirtschaft auf Talfahrt schickte, das unentschlossene Hin-und-Her um Eingreifen / Gewährenlassen / die Taliban unterstützen / die Olympischen Spiele zu boykottieren, das auf den Einmarsch sowetischer Truppen in Afghanistan folgte, und als wichtigster Faktor das Drama um die Geiselnahme in der amerikanischen Botschaft in Teheran und die völlig verunglückte militärische Befreiungsaktion, die "Operation Eagle Claw" im April 1980. Diese Geiselaffäre beherrschte das ganze Wahljahr über die Schlagzeile und jährte sich am 4. November 1980.)
Trump kann immerhin damit punkten, daß er seit Menschengedenken der erste Präsident ist, der keinen Krieg begonnen hat. Auch die Verlegung der Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem, die nach einhelliger und endlos betonter Aussage der "Nahostexperten" jede Aussicht auf einen Frieden endgültig torpedieren würde, hat offenkundig die Welt nicht in den Abgrund gestürzt. Aber gut: dies sind dieselben "Experten", die nach der Wahl Trumps zum Präsidenten einen dritten Weltkrieg ins Haus stehen sahen, den Kollaps der amerikanischen Wirtschaft und eine Schleifung aller demokratischen Rechte.
Apropos Wirtschaft: Hier vor allem hat Donald Trump den Vorteil des Amtsinhabers. Der ist zwar bei jedem Wahldurchgang gegeben (soweit der Präsident für eine zweite Wahlperiode antreten kann). Aber zum einen hat die Wirtschaft der USA seit 2016 einen ungeahnten Höhenflug zu verzeichnen; zudem hat er für die Minderheiten, die als einzige im Fokus der Medien sind, nämlich die Hispanics und die African Americans, Jobs in nie zuvor gekannter Weise geschaffen: ihre Beschäftigungszahlen sind in Höhen gestiegen, die noch nie verzeichnet wurden, seit die amtlichen Statistiken das vor 100 Jahren zu erfassen begannen. (Wobei anzumerken ist, daß natürlich nicht Trump diese Stellen "geschaffen" hat, sondern die boomende Wirtschaft.) Im Zuge der Coronakrise mit ihren bedrohlichen Konsequenzen für die amerikanische Ökonomie hat Trump erst in der vorigen Woche ein Konjunkturpaket von 500 Milliarden Dollar angekündigt, das speziell der schwarzen Bevölkerung zugute kommen soll. Auch was diei Bewältigung der Folgen der Corona-Krise betrifft, dürften die Aussichten unter einem Präsidenten Trump die amerikanischen Wähler eher nicht verschrecken. Die Konjunktur ist in allen Ländern, weltweit, im Zuge dieser Maßnahmen, eingebrochen; niemand erwartet, daß die USA hier eine Ausnahme bilden würden. Ende August betrug das Minus zum Vorjahreszeitraum noch 4,8%, während es im April bei minus 9,5% stand; für das nächste Jahr wird wieder ein normales Wirtschaftswachstum in Aussicht gestellt. Die Gasförderung auf den drei großen Förderfeldern, diei im April aufgrund der Coronamaßnahmen völlig eingestellt worden ist, läuft mittlerweile wieder mit voller Kapazität (anders als "normale" Erdölbohrungen, deren Förderung nicht unterbrochen werden kann, sondern die nur mit Betonpfropfen final zu versiegeln sind, lassen sich Fracking-Bohrungen schlicht abregeln).
Man sollte auch im Hinterkopf behalten, daß ein Großteil der Wähler (zwischen 10 und 20 Prozent, je nach Umfrage) angeben, bei Umfragen (sic!) nicht mehr zutreffende Angaben über das eigene Wahlverhalten zu machen. Die Chancen des Amtsinhabeers auf eine Wiederwahl haben sich seit drei Monaten bei Politbarometern wie RealClearPpolitics beständig gebessert; selbst ohne einen solchen Unsicherheitsfaktor legen die Unterschiede zwischen den beiden Kandidaten jetzt im Feld der statistischen Unschärfe.
Der wichtigste Faktor aber für den Wahlausgang liegt im Programm der Demokraten und der Person ihres Kandidaten. Sie verfügen nämlich über kein Programm, keine Vision für die Zukunft des Landes in den nächsten Jahren. Vier Jahre lang haben sie sich ausschließlich rein negativ positioniert, in unerbittlicher Gegnerschaft zum Amtsinhaber; sie haben alles auf die substanzlose Anschuldigung gesetzt, Trump sei nur durch die Manipulierung von russischer Seite gewählt worden. Der Abschlußbericht der Untersuchungskommission vom vorigen Sommer, der nicht das kleinste Anzeichen dafür gefunden hat, ist in unseren Medien zwar nur sehr versteckt erwähnt worden, zeigt aber ein grundsätzliches Problem dieser Partei (und der Medien, die dies unablässig gepuscht haben): jedem, der diese Causa verfolgt hat, drängte sich die Frage zwingend auf: "WIE hat Rußland das geschafft? Wie konnten Millionen von Stimmen verfälscht werden, ohne daß es auffiel? Wie konnten Millionen von loyalen Wählern im eigenen Wohnzimmer zu Mandschurischen Kandidaten umprogrammiert werden?" Jeder Krimileser weiß, daß es zwar ausreicht, daß Lord Lester im ersten Kapitel in der verschlossenen Bibliothek tot aufgefunden wurde, um einen Meuchelmord vorliegen zu lassen, daß aber am Ende der Detektiv die Mordmethode detailliert erläutern muß. Zudem entscheiden sich Wähler in einer Wahl nicht für völlig inhaltsfreie Haltungen, sondern für die Aussichten, daß es bei einer neuen Direktion besser wird. (Dieses Fehlkalkül hat bei uns 2017 wesentlich zum Entgleisen des Schulzzuges beigetragen.) Können sie auf den beiden aktuell dringendsten Problemfeldern punkten: Corona und BLM? Die meisten der Großstädte, die zum Teil seit Monaten von den anarchistischen Krawallen heimgesucht werden, stehen unter demokratischer Verwaltung; die täglich in den Medien gemeldeten Entwicklungszahlen an neuen SARS-CoV-2-Infektionen erinnern die US-Bürger ebenfalls daran, daß Maßnahmen zur Prävention in die Zuständigkeit der Gemeinden und Bundesstaaten, nicht in die der Zentrale in Washington DC, fallen. Trump hat am 31. Januar alle Flüge von und nach China ausgesetzt; Biden hat diese Maßnahme umgehend als Beweis für Trumps "Hysterie, Fremdenfeindlichkeit und Panikmache" bezeichnet ("hysteria, xenophobia and fear-mongering"). Sprecherin Nancy Pelosi und New Yorks Bürgermeister de Blasio haben noch Anfang März die Bürger expressis verbis aufgefordert, massenhaft an Volksfesten teilzunehmen. Nun soll man ja Politikern zugestehen, aus Fehlern dazulernen zu können - aber für das politische Alltagsgeschäft, und ganz besonders den Schlagabtausch in einem Wahlkampf, spielt dies keinerlei Rolle.
Daß es um den Zustand Bidens nicht zum Besten steht, ist mittlerweile sogar deutschen Medien, trotz unkurierbarem TDS, aufgefallen. Der Spiegel hat den Bericht über einen seiner Wahlauftritte vor zwei Tagen so aufgemacht:
Ein bisschen ist es wie bei einem Unfall, man möchte wegsehen und kann die Augen doch nicht davon lassen. Ein Spätsommertag in Pennsylvania, Joe Biden steht in einer leeren Montagehalle in Pittsburgh, hinter ihm fünf US-Flaggen, vor ihm ein Teleprompter, der die schlimmsten Aussetzer verhindern soll. Der Kandidat spricht über die Gewalt in den Städten Amerikas, dann schlägt er den Bogen zur Pandemie, die in den USA so furchtbar gewütet und die bis zu diesem Zeitpunkt schon mehr als 180.000 Tote gefordert hat; eine Zahl, die fast jeder Amerikaner kennt.
Bidens rechter Zeigefinger schnappt nach oben, er sagt: "Das Coronavirus hat in diesem Jahr, seit dem Ausbruch, mehr als hundert Jahre ... also, darum geht ... die Leben von ... Denkt darüber nach! Mehr Leben in diesem Jahr als in den letzten hundert Jahren."
Biden hebt während seiner Stammelei die Hände in die Höhe, in seinem Gesicht steht Panik. Für ein paar quälend lange Sekunden scheint es so, als wäre der Kandidat völlig aus dem Konzept geraten.
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(Ganz können die SPONheimer nicht aus ihrer Haut: Biden hat bei diesem Auftritt zweimal wörtlich gesagt, das Virus könnte zweihundert Millionen Amerikanern das Leben gekostet haben, davor er zu Ende geredet habe.) Daß Biden bei freier Rede oft verwirrt wirkt, daß es mehrfach aufgefallen ist, daß er bei Interviews die Antworten vom Teleprompter abliest, daß er immer öfter unverhofft am Morgen die Termine eines Tages absagen läßt: all das sind keine guten Zeichen. Und schon gar nicht für einen Kandidaten, der für die nächsten vier Jahre das wichtigste politische Amt der Welt bekleiden soll. (Hinzugesetzt sei, daß Bidens Stammelei allerdings nicht ärger ist als das, was Frau Merkel in freier Rede unterläuft.) Die Vermutung, daß sich hier Anzeichen einer beginnenden Demenz zeigen, ist in den sozialen Medien der USA weitverbreitet. Auch wenn Polemik und Parteinahme hier hineinspielen: dies erfolgt nicht ohne Grund. Ich persönlich glaube übrigens nicht, daß dies "im Plan vorgesehen war" (um es salopp zu formulieren): der Dauerstreß des Wahlkampfs, zumal unter den Isolationsbedinungen der Coronazeit, könnte einen Schub des geistigen Verfalls ausgelöst haben, und für die Leitung der Democrats und das Wahlkampfteam gab es keinen Zeitrahmen mehr, die Verfahren des Nominierung und Akklamation eines neuen Kandidaten über die Bühne zu bringen, ohne den Wahltermin zu kippen; ein solches Verfahren hätte sie zudem alle Chancen bei den Wählern gekostet. Bidens Aussetzer dürften entscheidend sein: nicht für den Wahlausgang, aber seine Höhe. Und hier dürften sich die drei anstehenden Fernsehduelle als neuralgisch erweisen. Zwar steht zu erwarten, daß ihm die Fragen, denen sich die beiden Kandidaten zu stellen haben, im Vorfeld mitgeteilt werden. Aber hier kann nicht auf externe Hilfsmittel wie etwa Teleprompter zurückgegriffen werden. Das Format steht fest: es wird per Münzwurf entschieden, wer die erste Frage beantwortet; es bleiben zwei Minuten Zeit, um auf die vom Moderator vorlesene Frage einzugehen (der Moderator kann eine halbe weitere Minute zugestehen, um den Sprecher nicht im Satz zu unterbrechen); danach bleiben seinem Gegner 60 Sekunden, um zu anworten. Die weiteren Fragen erfolgen dann an die Gegenseite; das Duell dauert 90 Minuten. Die erste Debatte findet am kommenden Dienstag statt, in der Case Western Reserve Univsersity in Cleveland, Ohio, moderiert von Chris Wallace, zwischen 3:00 und 4:30 Mitteleuropäischer Zeit. Die weiteren Debatten folgen am 15. und 22. Oktober; die Debatte am 7. Oktober findet zwischen Vizepräsident Pence und Kamala Harris statt.
Bei dem Phantasma, Trump könnte nach einem Wahlsieg des Demokraten den Platz im Weißen Haus nicht räumen, handelt es sich um genau dies: ein Phantasma, eine Medienhalluzination. Wnn Trump in den letzten vier Jahren ein klargemacht hat, dann, daß er sich an die Regeln der Demokratie hält. Wenn Obstruktionen des Wahlvorgangs zu befürchten sind, werden sie von Seiten der Demokraten erfolgen. So ist es denkbar, daß bei einem knappen Wahlausgang durch Anfechtungen des Ergebnisses und Ansetzungen von Neuauszählungen das "wirkliche Endergebnis" immer weiter hinausgeschoben werden kann. Wahrscheinlicher dürfte sein, daß dergleichen durch Unterschlagung von Briefwahlstimmen erfolgen würde. Mindestens drei Postgewerkschaften haben explizit zur Wahl Bidens aufgerufen. Das legt zwar noch keine aktive Torpedierung des Wahl nahe, hat aber angesichts der tiefen Polarisierung des Landes "ein Geschmäckle". Genau aus diesem Grund hat Trump auch seine Wähler aufgefordert, zur Wahl zu gehen, auch wenn sie vorher schon per Briefwahl abgestimmt haben. Nicht um "doppelt zu wählen", wie unsere Medien zu kolportieren sich nicht entblödeten, sondern um zu sehen, ob der Eingang der Umschläge mit ihren Stimmen auch registiert worden ist und im Wählerverzeichnis ein entsprechender Eintrag vorliegt, um Doppelabstimmungen zu vermeiden. Erst wenn dieser Eintrag fehlt, sollen sie neu abstimmen - da ja offenbar ihre erfolgte Stimmabgabe nicht registriert worden ist.
Meine Voraussage lautet freilich, daß es so weit (also zu einer grundsätzlichen Nichtgeklärtheit, einer Ungewißheit über das Wahlresultat) nicht kommen wird. Für mich sieht es so aus, daß die Drohung mit anarchischem Chaos und das Versagen der Democrats als ernstzunehmender politischer Kraft nur zwei Möglichkeiten offenläßt:
Ob Donald Trump mit einem Erdrutschsieg wiedergewählt wird.
Oder mit einem überwältigenden Erdrutschsieg.
U.E.
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